Urteile / Beschlüsse

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Urteile / Beschlüsse

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Zum Honoraranspruch des Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

13. Mai 2019

BGH, Urteil vom 06.10.2016, AZ: VII ZR 185/13 Bauherren sollten bei Beauftragung eines Architekten mit diesem eine Baukostenobergrenze festlegen. Der BGH entschied nämlich, dass bei entsprechender Vereinbarung bei der Berechnung…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

6. Mai 2019

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen Gründen vornehmen ließen, an…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

29. April 2019

OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/17 Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte in seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung zu den besonderen Anforderungen an die Patientenaufklärung bei sog.…

Mietrecht Urteile / Beschlüsse

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

18. April 2019

LG Berlin, Urteil vom 12.03.2019, 67 S 345/18 Die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat eine Räumungsklage aufgrund Eigenbedarfskündigung gegen ein hochbetagtes Ehepaar abgewiesen. Es wurde die Fortsetzung des Mietverhältnisses…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

8. April 2019

BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

29. März 2019

OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 08.01.2018, 5 U 144/17 Für Patienten gibt es Beweiserleichterungen, wenn eine aus medizinischen (und nicht aus juristischen) Gründen erforderliche ärztliche Dokumentation der wesentlichen medizinischen Fakten lückenhaft…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

20. März 2019

BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: “Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

12. März 2019

BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Reparaturarbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

6. März 2019

OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

19. Februar 2019

BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode…

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Zum Honoraranspruch des Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

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