Urteile / Beschlüsse

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Urteile / Beschlüsse

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

6. Mai 2019

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen Gründen vornehmen ließen, an…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

29. April 2019

OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/17 Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte in seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung zu den besonderen Anforderungen an die Patientenaufklärung bei sog.…

Mietrecht Urteile / Beschlüsse

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

18. April 2019

LG Berlin, Urteil vom 12.03.2019, 67 S 345/18 Die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat eine Räumungsklage aufgrund Eigenbedarfskündigung gegen ein hochbetagtes Ehepaar abgewiesen. Es wurde die Fortsetzung des Mietverhältnisses…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

8. April 2019

BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

29. März 2019

OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 08.01.2018, 5 U 144/17 Für Patienten gibt es Beweiserleichterungen, wenn eine aus medizinischen (und nicht aus juristischen) Gründen erforderliche ärztliche Dokumentation der wesentlichen medizinischen Fakten lückenhaft…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

20. März 2019

BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: “Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

12. März 2019

BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Reparaturarbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

6. März 2019

OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

19. Februar 2019

BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

11. Februar 2019

BGH, Beschluss vom 15.05.2018, VI ZR 287/17 Eigentlich gilt der Grundsatz, dass Ärzten kein Behandlungsfehler vorgeworfen werden kann, wenn der Patient die medizinisch gebotene Maßnahme abgelehnt hat. Ein Behandlungsfehler kann…

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Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

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