Urteile / Beschlüsse Archive - Seite 2 von 3

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

12. März 2019

BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Reparaturarbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

6. März 2019

OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

19. Februar 2019

BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

11. Februar 2019

BGH, Beschluss vom 15.05.2018, VI ZR 287/17 Eigentlich gilt der Grundsatz, dass Ärzten kein Behandlungsfehler vorgeworfen werden kann, wenn der Patient die medizinisch gebotene Maßnahme abgelehnt hat. Ein Behandlungsfehler kann…

Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

4. Februar 2019

BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

28. Januar 2019

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28.09.2018, AZ: 11 U 128/17 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte zu entscheiden, inwieweit ein Arzt im Rahmen eines repräsentativen Ausbaus seiner Praxis seine Gewährleistungsrechte in…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

15. Januar 2019

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 13.09.2018, III ZR 294/16 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit der Frage, ob das Zahnarzthonorar gezahlt werden muss, wenn die Leistungen des Zahnarztes für den Patienten ohne…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 14.11.2017, VII ZR 65/14 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit einem Fall, bei dem sich die Regeln der Technik im Zuge der Baumaßnahme verschärft hatten. Streitgegenstand war…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

21. Dezember 2018

BGH, Urteil vom 28.08.2018, VI ZR 509/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einer Schadensersatzforderung resultierend aus einer Geburt, unter der ein Kind eine Gehirnschädigung mit der Folge…

Urteile / Beschlüsse

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

Rechtsanwältin Maike Bohn

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