Urteile / Beschlüsse

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Urteile / Beschlüsse

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

4. Februar 2019

BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

28. Januar 2019

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28.09.2018, AZ: 11 U 128/17 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte zu entscheiden, inwieweit ein Arzt im Rahmen eines repräsentativen Ausbaus seiner Praxis seine Gewährleistungsrechte in…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

15. Januar 2019

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 13.09.2018, III ZR 294/16 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit der Frage, ob das Zahnarzthonorar gezahlt werden muss, wenn die Leistungen des Zahnarztes für den Patienten ohne…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 14.11.2017, VII ZR 65/14 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit einem Fall, bei dem sich die Regeln der Technik im Zuge der Baumaßnahme verschärft hatten. Streitgegenstand war…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

21. Dezember 2018

BGH, Urteil vom 28.08.2018, VI ZR 509/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einer Schadensersatzforderung resultierend aus einer Geburt, unter der ein Kind eine Gehirnschädigung mit der Folge…

Baurecht Urteile / Beschlüsse

Leitsätze des BGH zur Schadensbemessung bei Mängeln am Bauwerk – kein Ersatz der fiktiven Mangelbeseitigungskosten mehr

12. Dezember 2018

BGH, Urteil vom 22.02.2018, VII ZR 46/17 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine bisherige Rechtsprechung zu den sog. „fiktiven Mangelbeseitigungskosten“ aufgegeben. Zu Beginn seiner Entscheidung vom 22.02.2018 sind die…

Medizinprodukte / Haftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Metallabrieb bei fehlerhafter Hüftprothese – LG Freiburg bestätigt die Haftung des Herstellers und erteilt seinem Einwand, es handele sich um einen nicht erkennbaren Entwicklungsfehler, eine Absage

4. Dezember 2018

Landgericht Freiburg, Urteil vom 15.10.2018, 1 O 240/10 Das Landgericht Freiburg hat in einem seit 2010 laufenden Gerichtsverfahren nach langwieriger Anhörung mehrerer medizinischer und technischer Sachverständigen den Hersteller einer fehlerhaften…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Grober Behandlungsfehler: Arzt verkennt Anzeichen eines septischen Schocks

15. November 2018

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 05.03.2018, 5 U 98/16 Ein Arzt, der die Hinweise der Krankenschwester, die auf einen septischen Schock des Patienten hindeuten, nicht in dem gebotenen Umfang nachmisst und…

Allgemein Baurecht Urteile / Beschlüsse

Keine Verweigerung der Mangelbeseitigung bei hohem Kostenaufwand!

13. November 2018

Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 31.08.2017, 13 U 154/15 Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle entschied, dass ein Auftragnehmer die Mangelbeseitigung nicht mit dem Argument zu hoher Kosten verweigern kann, wenn…

Urteile / Beschlüsse

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

Leitsätze des BGH zur Schadensbemessung bei Mängeln am Bauwerk – kein Ersatz der fiktiven Mangelbeseitigungskosten mehr

Metallabrieb bei fehlerhafter Hüftprothese – LG Freiburg bestätigt die Haftung des Herstellers und erteilt seinem Einwand, es handele sich um einen nicht erkennbaren Entwicklungsfehler, eine Absage

Grober Behandlungsfehler: Arzt verkennt Anzeichen eines septischen Schocks

Keine Verweigerung der Mangelbeseitigung bei hohem Kostenaufwand!

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