Urteile / Beschlüsse Archive - Rechtsanwältin Maike Bohn

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

18. April 2019

LG Berlin, Urteil vom 12.03.2019, 67 S 345/18 Die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat eine Räumungsklage aufgrund Eigenbedarfskündigung gegen ein hochbetagtes Ehepaar abgewiesen. Es wurde die Fortsetzung des Mietverhältnisses…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

8. April 2019

BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

29. März 2019

OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 08.01.2018, 5 U 144/17 Für Patienten gibt es Beweiserleichterungen, wenn eine aus medizinischen (und nicht aus juristischen) Gründen erforderliche ärztliche Dokumentation der wesentlichen medizinischen Fakten lückenhaft…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

20. März 2019

BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: “Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

12. März 2019

BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Reparaturarbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

6. März 2019

OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

19. Februar 2019

BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

11. Februar 2019

BGH, Beschluss vom 15.05.2018, VI ZR 287/17 Eigentlich gilt der Grundsatz, dass Ärzten kein Behandlungsfehler vorgeworfen werden kann, wenn der Patient die medizinisch gebotene Maßnahme abgelehnt hat. Ein Behandlungsfehler kann…

Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

4. Februar 2019

BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

28. Januar 2019

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28.09.2018, AZ: 11 U 128/17 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte zu entscheiden, inwieweit ein Arzt im Rahmen eines repräsentativen Ausbaus seiner Praxis seine Gewährleistungsrechte in…

Urteile / Beschlüsse

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

Wann erstattet die private Krankenversicherung die Kosten für die Wartung einer computergesteuerten Beinprothese?

Off-Label Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

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