Blog Home Page - Rechtsanwältin Maike Bohn

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Kann der Erwerber eines neuen Einfamilienhauses von dem Bauträger die Herausgabe der Elektroinstallationspläne verlangen?

25. Juni 2019

OLG Zweibrücken, Urteil vom 21.09.2016, AZ: 7 U 51/14 Erwerber eines neu gebauten Einfamilienhauses haben keinen Anspruch auf Herausgabe der Elektroinstallationspläne – so entschied die 7. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Zweibrücken.…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Bruch der Halswirbelsäule verspätet erkannt – zum Umfang der ärztlichen Befunderhebung nach einem Unfall (Polytrauma)

18. Juni 2019

OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2017, AZ: 5 U 101/17 Die 25. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Köln befasste sich mit der Frage, in welchem Umfang die ärztliche Diagnostik mittels Röntgen- und Computertomographie-Verfahren…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Arzthaftung: Was muss ein Patient bei einer Infektion mit MRSA-Keimen darlegen und beweisen?

4. Juni 2019

BGH, Beschluss vom 16.08.2016, AZ: VI ZR 634/15 Grundsätzlich muss der Patient als Anspruchssteller in einem Gerichtsverfahren alle Tatsachen darlegen und beweisen, aus denen sich sein Anspruch herleitet. Das ist…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Zum Honoraranspruch des Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

13. Mai 2019

BGH, Urteil vom 06.10.2016, AZ: VII ZR 185/13 Bauherren sollten bei Beauftragung eines Architekten mit diesem eine Baukostenobergrenze festlegen. Der BGH entschied nämlich, dass bei entsprechender Vereinbarung bei der Berechnung…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

6. Mai 2019

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen Gründen vornehmen ließen, an…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

29. April 2019

OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/17 Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte in seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung zu den besonderen Anforderungen an die Patientenaufklärung bei sog.…

Mietrecht Urteile / Beschlüsse

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

18. April 2019

LG Berlin, Urteil vom 12.03.2019, 67 S 345/18 Die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat eine Räumungsklage aufgrund Eigenbedarfskündigung gegen ein hochbetagtes Ehepaar abgewiesen. Es wurde die Fortsetzung des Mietverhältnisses…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

8. April 2019

BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

29. März 2019

OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 08.01.2018, 5 U 144/17 Für Patienten gibt es Beweiserleichterungen, wenn eine aus medizinischen (und nicht aus juristischen) Gründen erforderliche ärztliche Dokumentation der wesentlichen medizinischen Fakten lückenhaft…

Baurecht Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

20. März 2019

BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: “Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben…

Kann der Erwerber eines neuen Einfamilienhauses von dem Bauträger die Herausgabe der Elektroinstallationspläne verlangen?

Bruch der Halswirbelsäule verspätet erkannt – zum Umfang der ärztlichen Befunderhebung nach einem Unfall (Polytrauma)

Arzthaftung: Was muss ein Patient bei einer Infektion mit MRSA-Keimen darlegen und beweisen?

Zum Honoraranspruch des Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

Zur Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats infolge einer ästhetischen Brustvergrößerung

Zur Arzthaftung: Die Aufklärung vor der Behandlung mit einer sog. Neulandmethode

Alter kann vor Eigenbedarfskündigung schützen

Hygieneverstoß im Krankenhaus – zur sekundären Darlegungslast der Behandlungsseite

Lücken im Operationsbericht – wann gibt es Beweiserleichterungen?

Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis – Bauvertrag für unwirksam

Rechtsanwältin Maike Bohn

Kontakt

Rechtliches