Blog Home Page - Rechtsanwältin Maike Bohn aus Aachen

Tierhalterhaftung – Scheuen eines Pferdes bei Vorbeilaufen eines Hundes

5. November 2018

Oberlandesgericht Frankfurt a. M., Hinweisbeschluss vom 07.02.2018, 11 U 153/17 Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat sich mit der Haftung einer Hundehalterin beschäftigt. Deren Hund hatte eine…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Keine Haftung wegen unterlassener Thromboseprophylaxe nach Entlassung aus dem Krankenhaus

26. Oktober 2018

OLG Hamm, Urteil vom 30.05.2017, 26 U 156/16 Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigte sich unter anderem mit der Frage, inwieweit eine zunächst im Krankenhaus begonnene Thromboseprophylaxe bei der weiteren ambulanten Nachbehandlung…

Allgemein

Zum neuen Bauvertragsrecht – Teil 2: Änderungen bei der Abnahme

20. Oktober 2018

Im Rahmen der Reform zum Bauvertragsrecht ist auch die gesetzliche Regelung zur Abnahme in § 640 BGB geändert worden. Hiervon betroffen ist die sogenannte „fiktive Abnahme“ (= vermutete Abnahme). Die bisherige…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Zum Versorgungsanspruch auf ein medizinisches Hilfsmittel (hier: Balance-Trainer)

10. Oktober 2018

SG Hamburg, Urteil vom 06.08.2018, S 21 KR 731/15 Die 21. Kammer des Sozialgerichts Hamburg hat eine gesetzliche Krankenversicherung verurteilt, meinem Mandanten mit inkompletter Querschnittslähmung einen Balance-Steh-Trainer als medizinisches Hilfsmittel…

Allgemein

Zum neuen Bauvertragsrecht – Teil 1: Änderungen im Kaufrecht

26. September 2018

Verschuldensunabhängige Mängelhaftung des Verkäufers für Ein- und Ausbaukosten sowie Lieferantenregress Neuregelungen in § 439 Abs. 3 BGB und § 445 a BGB Das gesetzliche Bauvertragsrecht ist zum 01.01.2018 grundlegend reformiert…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Die Pflichten des Chefarztes bei einer Wahlleistungsvereinbarung

19. September 2018

OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2017, 26 U 74/17 Regelmäßig beschäftigen sich Gerichte mit dem sog. „Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung“ im Falle einer Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt. Mit der Wahlleistungsvereinbarung möchte…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Knie-OP – Nervenschädigung durch Verwendung eines scharfen Skalpells

12. September 2018

OLG Köln, Urteil vom 26.07.2017 – 5 U 12/17 Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat einen operativen Eingriff am Knie aus dem Grund als fehlerhaft gewertet, dass der Zugang…

Allgemein

Streit am Bau – die Abnahme des Bauwerks bei Mängeln

6. September 2018

Am Ende eines langen Bauprozesses steht die sog. Abnahme – das ist die Erklärung des Bauherrn, dass das von ihm bestellte (Bau-)Werk den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Geregelt ist die Abnahme…

Tierhalterhaftung

Haftung des Pferdehalters – Mitverschulden des Geschädigten – welche Sorgfaltspflichten muss der Geschädigte einhalten?

14. August 2018

Ein Tierhalter, der sein Tier zur Freizeitgestaltung hält, haftet grundsätzlich für den Schaden, der dadurch entsteht, dass durch das Tier der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt wird; so…

Arzthaftung

Wahlleistungsvereinbarung Chefarztbehandlung – Chefarzt operiert aber nicht

14. August 2018

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt in seinem Urteil vom 19.07.2016 (VI ZR 75/15), dass die mit einer Klinik geschlossene besondere Vereinbarung über eine Behandlung durch den Chefarzt für…

Tierhalterhaftung – Scheuen eines Pferdes bei Vorbeilaufen eines Hundes

Keine Haftung wegen unterlassener Thromboseprophylaxe nach Entlassung aus dem Krankenhaus

Zum neuen Bauvertragsrecht – Teil 2: Änderungen bei der Abnahme

Zum Versorgungsanspruch auf ein medizinisches Hilfsmittel (hier: Balance-Trainer)

Zum neuen Bauvertragsrecht – Teil 1: Änderungen im Kaufrecht

Die Pflichten des Chefarztes bei einer Wahlleistungsvereinbarung

Knie-OP – Nervenschädigung durch Verwendung eines scharfen Skalpells

Streit am Bau – die Abnahme des Bauwerks bei Mängeln

Haftung des Pferdehalters – Mitverschulden des Geschädigten – welche Sorgfaltspflichten muss der Geschädigte einhalten?

Wahlleistungsvereinbarung Chefarztbehandlung – Chefarzt operiert aber nicht

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